Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Sensá Einrichtungen SE Einrichtungshäuser GmbH, Inhaber: Dipl.-Betriebswirt Rudolf Keuthen


§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Sensá Einrichtungen SE Einrichtungshäuser GmbH, Inhaber Dipl.-Betrw. Rudolf Keuthen, An der Hansalinie 4-6, 48163 Münster (im Folgenden "Sensá" genannt) und allen Personen, die das Internetangebot der Firma Sensá nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt).

Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.sensa-stoffshop.eu sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains.

Es gelten allein diese AGB. ABG der/des Kunden oder sonstiger Dritter haben keine Gültigkeit, ohne dass es im Einzelfall eines ausdrücklichen Widersprechens durch uns bedarf. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB von Kunden oder Dritten werden selbst bei Kenntnis durch uns nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, diesen wird von uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der Firma Sensá im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Firma Sensá Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung (in Form des Betätigens der entsprechenden Schaltflächen auf der Website und durch Bestätigung der AGB) des gewünschten Kaufgegenstandes gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Vertrag über den Kaufgegenstand kommt erst durch die Annahme dieses Angebotes durch die Firma Sensá mit Sendung einer schriftlichen Bestätigung oder E-Mail zustande. Ist innerhalb von 10 Tagen eine Annahmeerklärung nicht erfolgt, gilt das Angebot als abgelehnt.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1)
Alle Preise im Online-Shop der Firma Sensá sind Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite jeweils deutlich mitgeteilt.

2)
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Die Firma Sensá behält sich vor, die im Online-Shop angegeben Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung der Firma Sensá ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.

3)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse in Form einer Banküberweisung oder per Nachnahme. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschland möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.


§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
1)
Die Lieferung der Ware erfolgt durch Paketversand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstandes sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat der Käufer auch diese Mehrkosten zu tragen.

2)
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

3)
Die Firma Sensá ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Firma Sensá entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nur dann erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.


§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Firma Sensá. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Firma Sensá nicht zulässig.


§ 6 Lieferfristen
Sollte die bestellte Ware nicht rechtzeitig oder nicht mehr lieferbar sein, wird Sensá den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf bestellte Ware zu warten oder nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Frist zur Nachlieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.


§ 7 Gewährleistung
1)
Hinsichtlich Art und Umfang der Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in unserem Online-Shop gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen der Firma Sensá, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.

2)
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das bedeutet, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von Sensá erwarten kann.

Insoweit weisen wir darauf hin, dass

keinen Mangel darstellt.

3)
Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nichterfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Ebenso ist der Rücktritt ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 8.


§ 8 Haftung
1)
Die Firma Sensá haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzung, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht immer dann, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

2)
Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

3)
Soweit die Haftung der Firma Sensá ausgeschlossen und beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Firma Sensá.

4)
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Firma Sensá haftet deshalb nicht für Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu einem Rechenzentrum oder die ständige Verfügbarkeit des Online-Shops.


§ 9 Aufrechnung
Eine Aufrechnung des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.


§ 10 Widerrufsrecht
1)
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware - falls die Ware bereits ausgeliefert war - widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform sowie bei Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Kunden und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Rücksendung der Ware an die Firma Sensá. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Sensá, Inhaberin Jutta Keuthen, Weseler Str. 675, 48163 Münster, Fax: +49(251) 97500-0, E-Mail: kontakt(at)sensa.eu.

2)
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen für Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönliche Beschaffenheit des Kunden zugeschnitten sind.

3)
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, muss der Kunde der Firma Sensá insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt, sondern alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr der Firma Sensá. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde beim höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Verpflichtung von Erstattung von Zahlungen muss der Kunde  innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.


§ 11 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt dieser Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmung des Rechtsstaats, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.


§ 12 Salvatorische Klausel
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dieses gilt auch für etwaige Vertragslücken.